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Allgemeine Geschäftsbedingungen der LinSoft GmbH
§1 Inhalt und Gültigkeit
Alle Leistungen, welche die
LinSoft GmbH für Sie erbringt, erfolgen ausschließlich
auf der Grundlage dieser nachstehenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB).
Es gelten jeweils die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses
gültigen Fassung.
Von unseren Allgemeinen
Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen, insbesondere in
Ihren allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur dann, wenn
diese von uns schriftlich bestätigt wurden.
§2 Preise und Lieferbedingungen
Unsere
Angebote sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der
Selbstbelieferung.
Die auf der Webseite
angezeigten Verkaufspreise werden regelmäßig aktualisiert. Die
Preise stehen in direktem Zusammenhang zu den Preisen unserer
Vorlieferanten. Bei den regelmäßig durchgeführten
Preisabgleichen unserer Datenbank mit den Preislisten unserer
Lieferanten, sowie in den Preislisten unserer Lieferanten selbst,
können sich Fehler einschleichen. Außerdem ist es
möglich, daß zwischen einem Preisabgleich und der
Bestellung eines Kunden eine Preisverschiebung eines bestellten
Produktes stattgefunden hat. Bei geringen Preisunterschieden, können
diese von der LinSoft GmbH ausgeglichen werden. Anderenfalls ist die
LinSoft GmbH berechtigt, dem Besteller ein neues Angebot über
die bestellten Artikel zu unterbreiten. Der Kunde hat in diesem Fall
das Recht, seine Bestellung rückgängig zu machen.
Falls
es aufgrund höherer Gewalt, insbesondere hoheitliche Eingriffe,
Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr, Streik in Zulieferbetrieben oder
im Transportgewerbe oder auf Grund sonstiger von uns nicht zu
vertretender Umstände zu Lieferverzögerungen kommt, sind
wir berechtigt, nach Wegfall des Hinderungsgrundes die Lieferung an
Sie nachzuholen.
§3 Vetragsschluß
Die im Online-Shop, in Katalogen, Anzeigen, Preislisten
oder ähnlichen abgedruckten, angezeigten oder gespeicherten Angebote stellen
kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern sind unverbindlich und freibleibend.
Bei Bestellungen im Online-Shop geben Sie nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten
und durch Anklicken des Buttons "ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN" im abschließenden Schritt
des Bestellprozesses eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb
enthaltenen Waren ab.
Die Bestätigung des Eingangs der Online-Bestellung folgt unmittelbar
nach dem Absenden der Bestellung.
Der Kaufvertrag kommt mit der Lieferung der Waren oder unserer Auftragsbestätigung zustande.
Sollten Sie binnen 2 Wochen keine Auftragsbestätigung oder
Lieferung von uns erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.
§4 Widerrufsbelehrung
Verbraucher im Sinne von §13 BGB können ihre Vertragserklärung innerhalb
von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail)
oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit
Erhalt der Ware und dieser Belehrung in Textform.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
LinSoft GmbH
Feldstraße 20
D-65326 Aarbergen
oder per E-Mail an storno@linsoft.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz
leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die
Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch
nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige
Sachen sind zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis
der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder
eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von
30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Das Widerrufsrecht besteht nicht für
- Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig
auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund
ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder
schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
- Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten
Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind,
- Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn
Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer
ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat
oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.).
§5 Paßwort; Geheimhaltung; Verlust
Zur Bestellung von Waren muß der Nutzer seine für die
Ausführung der Bestellung notwendigen Daten angeben. Er erhält
eine Kundennummer und kann ein nur für ihn bestimmtes, geheimes
Paßwort festlegen.
Sind Kundennummer und Paßwort einmal vergeben, bedarf es für
weitere Käufe keiner weiteren Registrierung. Die Waren
oder Dienstleistungen werden dann unter der vom Nutzer bei seiner
Registrierung angegeben Anschrift erbracht.
Der Nutzer ist verpflichtet, Kundennummer und Paßwort sorgfältig
aufzubewahren und so zu behandeln, daß ein Verlust
ausgeschlossen ist und Dritte keine Kenntnis davon erlangen können.
Bei Verlust des Paßwortes ist der Nutzer verpflichtet, den
Anbieter unverzüglich zu informieren. Das kann auch per E-Mail
geschehen. Der Anbieter wird den Zugang des Nutzers zum
paßwortgeschützten Bereich unverzüglich nach Eingang
der Mitteilung sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach
schriftlichem Antrag des Nutzers beim Anbieter möglich. Die
mögliche Neuregistrierung des Nutzers bleibt davon unberührt.
Hat ein Dritter aufgrund unsorgsamer Behandlung des Paßwortes
Kenntnis vom Benutzerkennwort und/ oder Paßwort erhalten, so
haftet der Nutzer für die unter diesem Benutzerkennwort und
Paßwort getätigten Bestellungen bis zum Zeitpunkt des
Einganges der Verlustmeldung in voller Höhe.
§6 Informationspflichten
Der Nutzer ist bei der Registrierung verpflichtet,
wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden
ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer
ist der Nutzer verpflichtet, der LinSoft GmbH diese Änderung
unverzüglich mitzuteilen.
Unterläßt der Nutzer diese Information oder gibt er
von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an,
so kann die LinSoft GmbH, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist,
vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt.
Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt.
Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, daß das von ihm
angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist,
und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stillegung oder Überfüllung
des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen
ist.
§7 Zahlungsbedingungen
Soweit nicht anders vermerkt, sind Zahlungen ohne Abzug fällig.
Grundsätzlich gilt, dass die Lieferungen per Post- oder
Transporteur-Barnachnahme erfolgen, sofern wir mit Ihnen gemeinsam
keine anderweitige Vereinbarung getroffen haben.
Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, hat er den Rechnungsbetrag mit
3% über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Deutschen
Bundesbank zu verzinsen. Die Geltendmachung darüber
hinausgehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
§8 Eigentumsrecht
Die gelieferten Waren bleiben bis
zur vollständigen Bezahlung Eigentum der LinSoft GmbH
(erweiterter Eigentumsvorbehalt). Verpfändungen und
Sicherheitsübereignungen vor
vollständiger Bezahlung sind ausgeschlossen.
§9 Termine
Die
von LinSoft genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern
nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
Die Einhaltung eines als verbindlich vereinbarten Termins setzt die
rechtzeitige Erfüllung der Vertragspflichten des Auftraggebers
voraus.
§10 Gewährleistung
Die LinSoft GmbH gewährleistet nicht die Eignung der
gelieferten Waren oder erbrachten Leistungen für einen
bestimmten Zweck, soweit nicht schriftlich anderes vereinbart wurde.
Der Auftraggeber hat der LinSoft GmbH Mängel unverzüglich
nach Entdeckung mitzuteilen.
Die LinSoft GmbH leistet Gewähr durch Nachbesserung. Darüber
hinausgehende Gewährleistungsansprüche sind
ausgeschlossen. Anspruch auf Wandlung oder Minderung besteht nur
dann, wenn die Nachbesserung fehlgeschlagen ist. Die Nachbesserung
gilt als fehlgeschlagen wenn ein anerkannter Mangel nicht innerhalb
einer bestimmten Frist von mindestens einem Monat beseitigt ist.
Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht sofort
erkennbar sind, sind sofort nach Bemerken, spätestens
jedoch innerhalb von sechs Monaten nach der Lieferung schriftlich
mitzuteilen. Die für Kaufleute geltende Untersuchungs-
und Rügepflichten der §§ 377, 378 HGB bleiben
unberührt.
Die Gewährleistungsfrist beträgt für alle Produkte
24 Monate, wenn für das betreffende Produkt keine andere
Gewährleitungsfrist angegeben wird. Die Frist beginnt mit
Lieferung der Ware an den Vertragspartner. Um einen
Gewährleistungsanspruch geltend zu machen, ist es erforderlich,
das defekte Produkt an die LinSoft GmbH zu senden und eine
Fehlerbeschreibung sowie eine Kopie der Rechnung beizufügen.
Einige unserer Produkte sind mit einem oder mehreren Garantiesiegeln
versehen. Bei Beschädigung eines Siegels erlischt der
Gewährleistungsanspruch mit sofortiger Wirkung.
Durch die Gewährleistung treten keine neuen Gewährfristen
in Lauf.
§11 Haftungsausschluß
Die LinSoft GmbH haftet nicht für
Schäden, die durch die Anwendung der von ihr gelieferten
Software oder Hardware entstehen. Sie haftet nicht für die
Ablauffähigkeit und Funktionsfähigkeit von ihr gelieferter
Software.
Für sonstige Schäden
haftet die LinSoft GmbH nur, sofern ihr Vorsatz oder grobe
Fahrlässigkeit zur Last fällt.
§12 Software
Bei Lieferung von Software als eigenständiges Produkt, als Beilage
zu einem anderen Produkt, oder auf einem System installiert,
gelten über unsere Bedingungen hinaus die besonderen Lizenz-
und sonstigen Bedingungen des Herstellers.
Mit dem Öffnen der versiegelten Verpackung bzw. der Ingebrauchnahme
der Software erkennt der Käufer deren Geltung ausdrücklich an.
§13 Schlußbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen
dieser AGB nichtig oder unwirksam sein, berührt dies nicht die
Gültigkeit der übrigen Bestimmungen.
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen
des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag
sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und
Scheckklagen, Bad Schwalbach vereinbart;
wir sind auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Letzte Änderung: Mai 2018
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